Was tun nach einer Abmahnung?

eingestellt von Gunnar Erth am 19. November 2018

Musiktitel geteilt, Filme heruntergeladen, bei Instagram den falschen Account verlinkt? Eine Abmahnung bekommt man schnell, aber nicht jede ist berechtigt. So reagierst du richtig.

Wer das Internet intensiv nutzt, läuft Gefahr, über kurz oder lang eine Abmahnung zu bekommen. Dafür gibt es viele Gründe: Derzeit mahnt beispielsweise eine Firma bei Instagram sogenannte Influencer ab, die auf andere Konten verlinken und diese nicht als Werbung gekennzeichnet haben. Unabhängig davon, ob der Vorwurf rechtens ist oder nicht: Die Abmahnung muss es nicht zwingend sein, auch wenn sie so wichtig und behördlich daherkommt. Das gilt auch, wenn ihr oder eure Eltern eine Abmahnung bekommt, weil ihr von den falschen Portalen Filme heruntergeladen habt oder in eurem Blog eine sogenannte DSGVO-Erklärung fehlt.

Was ist überhaupt eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist weder eine Anzeige noch ein Gerichtsurteil. Vielmehr beanstandet damit ein anderer, dass ihr in seinen Augen das Recht verletzt habt. Mit der Abmahnung will er sicherstellen, dass ihr dieses beanstandete Handeln künftig unterlasst. Außerdem sollt ihr seine Anwaltskosten tragen.

Wie soll ich reagieren?

Falls ihr oder eure Eltern eine Abmahnung bekommt, solltet ihr auf jeden Fall die Nerven behalten. Bevor ihr irgendetwas unterschreibt oder bezahlt, solltet ihr euch entweder bei der Verbraucherzentrale oder bei einem Juristen informieren. Denn es sind längst nicht alle Abmahnungen juristisch korrekt beziehungsweise überhaupt berechtigt.

Ist eine Abmahnung rechtens, kann allerdings ein eigener Anwalt die Kosten oft drücken. Dann müsst ihr beispielsweise statt 1000 Euro nur noch einige hundert Euro zahlen – und das macht einen großen Unterschied. Auch bei den Unterlassungserklärungen muss man vorsichtig sein, denn sie sind im Prinzip ein Schuldeingeständnis, wenn man sie unterschreibt. Davon abgesehen kommt durch die Unterschrift häufig noch eine höhere Summe, die ihr zahlen müsst, auf euch zu. Und weil es oft nicht bei einer Abmahnung bleibt, ist der Rat vom Rechtsanwalt in aller Regel sein Geld wert. Der Justizexperte wird außerdem eine Unterlassungserklärung so modifizieren, dass euch dadurch ein möglichst geringer Nachteil entsteht.

Gesetz gegen den Abmahnwahn

Künftig soll es ein Gesetz gegen den zunehmenden Abmahnwahn geben. Ist der Rechtsverstoß nur gering, sollen zumindest die Anwaltskosten in Zukunft nicht mehr in Rechnung gestellt werden können. Außerdem soll die Vertragsstrafe gedeckelt sein. Und auch der Kreis der möglichen Abmahner soll eingegrenzt werden. Du willst mehr über das neue Gesetz wissen? Bei Youtube gibt es ein Video der auf das Thema spezialisierten Kanzlei Wilde Beuger Solmecke zum Thema.